Tagesdosis 18. September 2021 – Warum auch ich für die Basis bei der Bundestagswahl kandidiere

Es geht um die Wurst. Jedes legale Mittel ist recht, um das Verbrecherregime an seinem illegalen Treiben zu hindern.

Eine Tagesdosis von Hermann Ploppa

Was? Der Ploppa will in den Bundestag? Hatte der Ploppa nicht in seinen Büchern immer wieder gesagt, dass die Bundestagsabgeordneten und die Regierungsmitglieder eigentlich nur Politikdarsteller sind und nur noch das umsetzen, was in Lobbygruppen entwickelt und ausformuliert wurde? <1> Bertelsmann-Stiftung, Atlantikbrücke, World Economic Forum, und wie sie noch alle heißen mögen, bestimmen doch, wo es lang geht. Und hinter dieser starken Gemeinschaft stehen milliardenschwere Global-Oligarchen. Ja, das ist so. Ich will auch gar nicht den Eindruck erwecken, dass sich daran auch nur ein Jota geändert haben könnte. Es ist her noch schlimmer geworden.

Aber seit nunmehr anderthalb Jahren haben wir in diesem Land Zustände, in denen uns von der Fundamentalopposition die Luft immer mehr abgedreht wird. Wir müssen alle legalen Mittel nutzen, um uns Gehör zu verschaffen. Die Regeln des Wahlkampfes ermöglichen es uns, breit in der Fläche zu arbeiten, um Recht und Gesetz, Anstand und Ehrlichkeit in diesen hochgradig kriminalisierten Politik-Betrieb zurückzuholen. Das ist leider schon lange kein Ponyhof mehr. Das Ziel des Merkel-Regimes und ihrer prospektiven Nachfolger-Regime besteht aktuell darin, absolut jedem Bundesbürger experimentelle mRNA-Impfstoffe zu verabreichen. Schon allein nach den offiziellen Zahlen des Paul-Ehrlich-Instituts sind tausende an der Killer-Impfung verstorben. Ich habe noch von keinem einzigen Menschen in meinem Umfeld gehört, der an Corona erkrankt ist (wobei ich die Existenz dieser Krankheit gar nicht leugne). Aber bis in den engeren Kreis meiner Bekanntschaft habe ich unzählige Fälle von teilweise gravierenden Impfschäden bis hin zu Todesfällen vernommen. Was geht hier ab?! Schon bei wenigen Todesfällen infolge eines noch nicht ausgereiften neuen Impfstoffes müsste die Versuchsreihe sofort gestoppt werden. Das momentan in Berlin herrschende Regime macht muntere Fortschritte, mit dem furchtbaren Nazi-Regime jener vernichtenden zwölf Jahre in jeder Hinsicht vergleichbar zu werden.

In dieser Situation müssen wir jedes legale friedliche Mittel nutzen, um diesen selbstmörderischen, satanischen Unsinn zu stoppen.

Mit Parteien habe ich eigentlich fertig …

Der frühere US-amerikanische Präsident Franklin Delano Roosevelt musste, genau wie jetzt der russische Präsident Wladimir Putin, gegen den Widerstand der mächtigen Oligarchen regieren und der Erfolg seiner Politik hing von der Zustimmung der Bevölkerung ab. Roosevelt führte als Regierungsinstrument die demoskopischen Umfragen ein. George Gallup hatte die Wahrscheinlichkeitstheorie auf die Befragung der Bevölkerung angewandt und lieferte dem Präsidenten jede Woche Umfrageergebnisse, wie Roosevelts Politik bei der Bevölkerung ankam. Demoskopische Umfragen gehören bis heute zur Morgenlektüre jedes Politikers, der was werden will. Demoskopische Umfrage-Ergebnisse kann man allerdings auch bestellen. Ein beliebter Trick besteht zum Beispiel darin, eine Partei, die später verlieren soll, lange Zeit künstlich hochzujubeln. Um diese Partei dann drei Wochen vor der Wahl kontinuierlich absacken zu lassen und überall zu verkünden, mit dieser Partei geht es bergab. Viele Herden-Wähler werden dann diese Partei nicht wählen. Denn wer will schon bei den Verlierern sein. Keiner will bei den Verlierern sein. Auch das ist eine demoskopische Binsenweisheit.

Im Gegensatz zu Präsident Roosevelt sehen aber die Regierung Merkel und auch ihre Vorgänger-Regierungen in den Umfrage-Ergebnissen keine Handlungsanweisung mehr. Es geht schon lange nur noch darum zu testen, wie stark der Gegendruck der Bevölkerung werden könnte, wenn man als Regierung die Daumenschrauben zu stark anzieht. Anders ist es nicht zu erklären, dass bei Umfragen bis zu zwei Drittel der Bevölkerung sich für eine sozial ausgewogene Politik ausspricht. Und die Bundesregierung forciert nun aber genau das Auseinanderklaffen der sozialen Schere: immer weniger Superreiche – immer mehr Arme. Oder Außenpolitik: immer wieder sagen zwei Drittel der Bevölkerung, sie möchten entspannte Beziehungen mit Russland und überhaupt keine feste Anbindung an eine einzige Supermacht. Und was macht die Bundesregierung und überhaupt die ganze Filterblase im Bundestag? Mit jedem Tag binden sie uns mehr an die sterbende Supermacht USA. Obwohl gerade das Afghanistan-Desaster unmissverständlich deutlich gemacht hat, dass die USA sich total isoliert und in unserem eurasischen Umfeld – mit Verlaub gesagt – komplett verschissen hat. Dass sämtliche Bundestagsparteien mitsamt der Bundesregierung eigentlich immer das diametrale Gegenteil beschließen von dem was die Bürger draußen im Lande wollen: das ist unsere Demokratie. Eine höchst seltsame Demokratie.

Wie gesagt: das habe ich ja alles dokumentiert in meinen Büchern. Ich habe auch mal einschlägige Erfahrung gemacht, wie so etwas im Mikrokosmos funktioniert. Als Gerhard Schröder in den frühen 2000er Jahren seine berüchtigte Agenda 2010 verkündete und damit die Vorgaben der Bertelsmann-Stiftung in reale Horror-Politik umsetzte, sah ich mich schon einmal genötigt, in die Parteipolitik einzusteigen. Gewerkschaftler um Klaus Ernst und linke Sozialdemokraten gründeten mit viel Unterstützung der Presse die Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG). Auch ich trat dieser Partei bei und unterdrückte zunächst meine Bedenken gegen das niedrige Reflexionsniveau in dieser Partei. Als nun im Jahre 2005 die SPD in ihrem Stammland Nordrhein-Westfallen die Macht verlor und Kanzler Schröder entgegen jeder Machtlogik daraufhin die Bundestagswahlen um ein Jahr vorverlegte, gingen in den Netzwerken der WASG sofort die Emails rum: wir müssen sofort mit der PDS eng zusammenarbeiten! Wieso das? Was habe ich denn mit der PDS zu schaffen? Dann hätte ich die damals doch schon sechzehn Jahre unterstützen können, wenn ich das gewollt hätte! Nun, dann kam noch das politische Schwergewicht Oskar Lafontaine zur WASG und propagierte die Fusion mit der PDS. Kurzum: aus dieser Kombination aus SED-Nachfolgepartei PDS und der WASG wurde die Partei Die Linke. Für die Herrschenden eine Win-Win-Situation: die PDS hatte endlich ihre Erweiterung nach Westdeutschland. Die PDS gab es zuvor eigentlich nur in Ostdeutschland <2>. Und Schröders Agenda 2010 konnte nunmehr ungestört weitergeführt werden. Denn tatsächlich war die Wut gegen den sozialen Kahlschlag der Schröder-Politik so groß, dass der Kabarettist Georg Schramm rückblickend gesagt hat: wenn er damals von der Bühne aus die Leute aufgerufen hätte, seine Veranstaltung zu verlassen und die Revolution zu machen, dann hätten die Leute das gemacht. Nun ja, von der Revolution waren wir damals sicher noch weit entfernt. Dazu war das Vertrauen in die Gutwilligkeit der Regierenden damals noch viel zu groß. Aber wenn die Linkspartei damals nicht entstanden wäre und hätte dann im Bundestag den Eindruck erweckt, dass sie etwas gegen die Agenda 2010 unternehmen würde, dann hätte es schon damals größere Unruhen gegeben. Ich habe dann noch versucht, mit anderen Mitstreitern, die aus der WASG ausgetreten waren, eine echte Sozialpartei aufzubauen. Die hat die PDS/Linkspartei dann mit eingeschleusten Maulwürfen kaputt gemacht. Das ganze Spektakel war für mich eine Lehrstunde, dass es außerordentlich schwierig ist, eine neue Partei zu gründen, wenn man nicht auf ein bereits existierendes Netzwerk zurückgreifen kann. Und man braucht dafür vor allem drei Dinge: erstens Geld, zweitens Geld und drittens viel Geld.

Mir wurde klar: immer dann, wenn eine große so genannte Volkspartei eine Politik macht, die einen großen Teil ihrer eigenen Wählerklientel notwendig ausgrenzen muss, wird eine neue Partei aus der Retorte gezogen, die die verprellte Wählerschaft wieder einhegt und ihnen das Gefühl vermittelt, es würde sich eine Bundestagspartei um sie kümmern. Und so wird verhindert, dass die verprellte Klientel sich womöglich eigene Formen des politischen Widerstands ausdenkt. Das hat im Falle der Linkspartei wunderbar geklappt. Die Ausgegrenzten der Schröder-Kahlschlagpolitik blieben bis heute für die marktradikalen Eliten ungefährlich.

Das mit dem Einhegen der Verlierer der herrschenden Politik funktionierte so gut, dass man es zur Bundestagswahl 2017 noch einmal versuchte. Diesmal war zu erwarten, dass konservative Wähler aus dem Mittelstand sich wegen Merkels Flüchtlingspolitik, wegen der vollkommen verkorksten europäischen Integration und wegen des Angriffs auf das Bargeld vom parlamentarischen Spektakel zurückziehen und womöglich eine konservative Revolution anzetteln. Also wurden politische Kader aus CDU/CSU und FDP abgezogen zu einer neuen Partei, der Alternative für Deutschland. Das politische Umfeld dieser Retortenpartei stammt aus der marktradikalen Friedrich-von-Hayek-Gesellschaft. Und die hat nun weiß Gott nichts Gutes mit dem Mittelstand oder mit den Sozialhilfebeziehern im Sinn <3>. Um in den Bundestag zu kommen, so die AfD-Strategen damals, braucht man allerdings genau die sozial Ausgegrenzten. Die ködert man mit der Angst vor Flüchtlingen, die als Konkurrenten um Niedriglohn-Jobs gefürchtet werden. Das ist alles andere als aus der Luft gegriffen. Aber zu den Grundüberzeugungen der AfD-Vordenker gehört, dass „Nettolohnstaatsprofiteure“, also Leute die ihren Lebensunterhalt nicht aus Arbeit in der „freien“ Wirtschaft beziehen, kein Wahlrecht mehr erhalten dürfen. Glauben Sie nicht? Bitteschön, folgendes ist die Überzeugung von Konrad Adam, einem Gründervater der AfD:

„Vor diesem Hintergrund klingt die Anregung, den Inaktiven und Versorgungsempfängern das Wahlrecht abzuerkennen, provokativer, als sie tatsächlich ist. Die Fähigkeit, sich selbst und den Seinen den Lebensunterhalt zu verdienen, galt in der Theorie der europäischen Verfassungsbewegung als eine selbstverständliche Voraussetzung für die Gewährung des Wahlrechts.“ <4>

Auch zu Corona hatte die AfD von Anfang an eine klare Meinung. Als Frau Merkel noch zögerte, einen Lockdown zu verhängen, twitterte AfD-Chef Jörg Meuthen: 18.3.2020, ca. 6.00 Morgens

“Guten Morgen,
Unsere Nachbarländer wundern sich, warum das öffentliche Leben bei uns noch weitgehend normal läuft und wir mit den erforderlichen Maßnahmen vielen anderen EU-Staaten einige Tage hinterherlaufen. Zeit, endlich frühzeitig zu handeln!“

Die AfD wurde nicht müde, den Lockdown zu fordern als die Kanzlerin sich noch nicht dazu durchgerungen hatte. Das Internet vergisst nichts. In unzähligen Twitter- und Facebook-Botschaften wurden sodann auch die Masken für alle gefordert. Im Gegensatz zur österreichischen FPÖ hat die AfD sich nie an Aktionen gegen den Corona-Terror beteiligt. Die AfD hatte keinen couragierten Bundestagsredner wie Herbert Kickl, der im österreichischen Parlament Kanzler Kurz die Leviten gelesen hat. Ich habe einzelne mutige AfD-Abgeordnete bei den Berliner Großdemos getroffen. Die sind längst nicht mehr in der AfD. Für sie ist dort kein Platz. Die AfD ist also eindeutig die funktionale Entsprechung zur so genannten „Links“partei. Das sind Retortengebilde. Diese Retortenprodukte sollen das unkontrollierbare Protestpotential unschädlich machen und einzäunen.
Also, eigentlich haben wir fertig mit Parteien, oder?

Nun doch: Ploppa tritt an für Die Basis

Die Idee, an Wahlen teilzunehmen, war aus der Not geboren. Unsere Marburger Widerstandsgruppe gegen das Corona-Regime fand sich nach dem erneuten Lockdown im letzten Herbst buchstäblich auf der Straße wieder. In geschlossenen Räumen durften wir nicht mehr tagen. Menschen im fortgeschrittenen Alter trafen sich konspirativ unter irgendwelchen Brücken. Zufällig fand gerade die hessische Kommunalwahl statt. Wir beschlossen, daran teilzunehmen. Denn nun konnten wir uns als Wählergruppe im Bürgerhaus im Warmen und ganz legal treffen. Diese Gruppe war auch der Kern, aus dem dann die Marburger Basis-Gruppe hervorging. Ich kandidiere jetzt im Wahlkreis 170 Schwalm-Eder in unmittelbarer geographischer Nachbarschaft für die Basis im aktuellen Bundestagswahlkampf. Wir können jetzt ganz legal auf Plakatflächen überall in Deutschland unsere Position zum Corona-Wahnsinn sichtbar machen. In der verstärkten politischen Aufmerksamkeit von Wahlkampfzeiten können wir unser Anliegen vortragen. Zudem hat mich der Landesverband Hessen der Basis auf Platz zwei der Wahlliste bestimmt. Das heißt, wenn die Basis die Fünfprozent-Hürde am 26. September überspringen sollte, bin ich auf jeden Fall im Bundestag. Und ich kann wirklich nicht behaupten, dass ich dieser Aufgabe sehnsüchtig entgegen fiebere. Ich erfülle meine staatsbürgerliche Pflicht. Die Arbeit eines
Bundestagsabgeordneten ist tatsächlich sehr arbeitsintensiv. Neben vielen sicherlich interessanten Begegnungen gehört dazu vor allem viel Sitzfleisch für Ausschusssitzungen und Aktenstudium. Aber wir müssen sehen, dass wir jede Möglichkeit nutzen, um das Leiden der Bevölkerung sofort zu beenden. Die Basis ist nachweislich keine Retortenpartei wie „Links“partei oder AfD. Es handelt sich bei den Basis-Aktivisten um einen bunten Haufen von Leuten aus der linken ebenso wie aus der rechten Ecke. Dort finden sich Sozialhilfeempfänger genauso wie Investmentbanker. Die meisten Mitstreiter waren bis vor achtzehn Monaten überhaupt nicht an Politik interessiert und haben noch ihre politische Unschuld. Das ist ein unschätzbares Potential. Wir wollen unseren Kindern und Kindeskindern eine lebenswerte Zukunft sichern und wollen selber noch ein paar nette Jahre in Freude und Würde verbringen. Und wir sehen, dass sich am politischen Prozedere selber viel ändern muss. Die Basis ist die einzige Partei, die das Ende jeder Parteienherrschaft zum Ziel hat. Parteien sind im jetzigen Zusammenhang Vollstreckungsinstrumente superreicher Oligarchen. Parteien können so perfekt am Volkswillen vorbei regieren, weil wir als Wähler mit den Parteien immer ein Verbund-Paket kaufen müssen: die eine Partei bietet uns als Dienstleistung soziale Gerechtigkeit an, die wir allerdings nur bekommen, wenn wir auch der militaristischen Anbindung an die USA zustimmen. Die andere Partei bietet ein Menü aus Klientelpolitik für Porsche-Fahrer, kombiniert mit ein bisschen bürgerlicher Freiheit. Eine andere Partei ist für veganes Essen, will aber Krieg mit Russland. Das ist für uns Wähler ein schlechter Deal. Deswegen müssen wir tatsächlich die direkte Demokratie durchsetzen, wie sie in der Schweiz seit Jahrhunderten erfolgreich praktiziert wird: über jede Sachfrage stimmen die Bürger direkt ab. Abgeordnete müssen spüren, dass es ihnen nicht gut bekommt, wenn sie im sicheren Sattel von vier Jahren Bundestagsmandat etwas anderes abstimmen, als wofür sie von den Wählern ins Hohe Haus delegiert wurden. Es muss möglich sein, wortbrüchige Abgeordnete noch während der laufenden Legislaturperiode abzuwählen. Das ist das imperative Mandat, das aus dem Rätesystem bekannt ist.

Wenn ich in den Bundestag komme …

Wenn Ihr mich in den Bundestag wählen solltet, dann habe ich folgendes vor:

• Ich werde meine Einkünfte nicht nur dem Finanzamt offenlegen, sondern diese Zahlen auch veröffentlichen.
• Ich werde alles daran setzen, die erstickenden Corona-Maßnahmen sofort zu beenden.
• Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik der Bundesregierung muss sofort eingerichtet werden. Den Strafverfolgungsbehörden wird mit den Mitteln des Bundestages zugearbeitet. Das muss die Voraussetzung sein für ein nationales und internationales Sondergerichtsverfahren in der Art der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse.
• Ich werde sofort nach Moskau und nach Peking reisen um klar zu machen, dass wir uns nicht für die Interessen der implodierenden Großmacht USA einspannen lassen. Sondern dass wir interessiert sind an einem blockfreien Austausch mit allen Staaten auf dieser Welt. Wir lassen uns nicht länger von der sterbenden Supermacht USA mit in den Sarg zerren. Unsere natürlichen Partner sind unsere nächsten Nachbarn auf der eurasischen Kontinentalplatte.
• Ich werde mitwirken an einer umfassenden Verfassungsreform, wie ich es oben schon angedeutet habe.
• Genossenschaften und öffentlich-rechtliche Wirtschaft, ein Juwel der deutschen Gesellschaft, müssen gestärkt und wiederhergestellt werden. Wir verbinden uns mit der solidarischen Ökonomie auf dem gesamten Globus.
• Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes. Wiederherstellung des Schienennetzes in der Dichte des Jahres 1900. Enge Taktung aller öffentlichen Verkehrsmittel und Nulltarif. Finanzierung aus dem Steuertopf. Aktuell werden fünf bis zwölf Prozent der Ausgaben für öffentlichen Verkehr ausgegeben für die Herstellung und die Kontrolle von Fahrkarten.
• Eine Steuerreform, die den Namen auch verdient. Alle Steuereinnahmen kommen in einen Topf und werden dann bedarfsgerecht an Bund, Länder und Gemeinden verteilt.

Natürlich werde ich mich spezialisieren müssen im Bundestag. Vermutlich würde ich mich auf unsere Außenpolitik konzentrieren.

Aktuell wird diese Bundestagswahl ja abgehandelt, als ginge es um gar nichts. Oder geht es hier um einen Mann mit Glatze, der mit WireCard, Cum-Ex und einer schläfrigen Geldwäscheaufsicht bewiesen hat, dass öffentliche Gelder bei ihm in den denkbar schlechtesten Händen liegen? Oder ein Mädchen, das von den Stiftungen der Superreichen aufgebaut wurde und weitgehend frei von Sachkenntnis ist? Oder der kleine Untersetzte, der beim Anblick von Flutopfern Witze reißt und für den die öffentliche Kasse vermutlich ein Quell der Selbstbereicherung ist? Nein, diese Wahl hat einen Stellenwert dadurch erst erhalten, dass WIR als Kandidaten daran teilnehmen. Keine obskure Hinterzimmersekte. Sondern eine echte Volkspartei mit nun schon 30.000 nachgewiesenen Mitgliedern. Wählen wir uns – die Basis.

Anmerkungen

<1> Hermann Ploppa: Die Macher hinter den Kulissen. Wie transatlantische Netzwerke die Demokratie heimlich unterwandern. Frankfurt/Main 2014.

<2> Hermann Ploppa: Ein neuer Mantel für die PDS. Juli 2005.

http://www.gesellschaft-undvisionen.de/PDF/Zeitgeschehen/WASG-RLS.pdf

<3> https://www.rubikon.news/artikel/gnadenlos-marktradikal

<4> https://www.welt.de/print-welt/article159946/Wer-soll-waehlen.html