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Hochtaunus – Grundrechte

Die Bundesrepublik Deutschland braucht eine Demokratie-Impfung

Seit Anfang 2020 beherrscht Covid 19 unser Leben. Doch bis heute haben die regierenden Parteien weder wirksame Maßnahmen zum Schutz der gefährdeten Bevölkerungsgruppen oder zur Stärkung des Gesundheitswesens gefunden noch zuverlässige Daten über die Pandemie erstellt. Stattdessen werden aufgrund von Vermutungen und Befürchtungen den Bürgern immer härtere Lockdowns zugemutet und vom Gesetzgeber dauerhaft­ schwerwiegende Grundrechtseinschränkungen installiert.

UNSERE ZIELE ZUR WIEDERHERSTELLUNG DER GRUNDRECHTE:

  • Das Grundgesetz ist die Basis. An ihm orientieren sich die nachträglich gestalteten Gesetze, ordnen sich im Zweifel unter.
  • Grundrechtsbeschränkungen sofort aufheben.
  • Die Selbstentmachtung des Bundestags rückgängig machen.
  • Abkehr von der gesundheitlichen Fremdbestimmung hin zu einer selbstbestimmten Gesellschaft, in der die Bürger frei über ihre eigene Gesundheitsvorsorge entscheiden. Qualifizierte Sachinformation und Aufklärung statt Verbote und Gängelung.
  • Uneingeschränkte Öffnung aller Schulen, Geschä­fte, Betriebe und sportlicher sowie kultureller Einrichtungen.
  • Beendigung jeglicher Kontaktverbote, von Maskenpflicht und Testzwang.
  • Die freie Impfentscheidung erfolgt ausschließlich auf Basis der Eigenverantwortung des Einzelnen.
  • Das weltweite Infektionsgeschehen soll mittels Studien von unabhängigen Experten aus verschiedenen Wissenschaftszweigen beobachtet und bewertet werden. Diese Informationen müssen jedermann frei zugänglich sein. Auf dieser Basis wird die Pandemie durch lokale oder bundesweite Maßnahmen bekämp­ft, wie z. B. optimale Ausstattung der Krankenhäuser, verbesserte Bezahlung der Pflegeberufe und angemessene Maßnahmen zum Schutz der besonders gefährdeten Risikogruppen.