dieBasis, Landesverband Hessen
Erklärung des erweiterten Landesvorstandes
Johanna Findeisen ist geschätztes Mitglied von dieBasis und war im Vorstand des
Landesverbandes Baden-Württemberg. Mit Bestürzung nehmen wir die Berichte über ihre Haftbedingungen in der JVA Frankfurt Preungesheim zur Kenntnis.
Johanna sitzt seit dem 23. Mai 2023 (also inzwischen fast 2 Jahre) in
Untersuchungshaft. Immer wieder leidet sie unter den Schikanen einzelner
Vollzugsbeauftragter. Berichte über unnötige Leibesvisitationen, Schlafentzug,
Verweigerung angemessener persönlicher Hygiene und willkürliche Maßnahmen
durch Vollzugspersonal lassen berechtigte Zweifel daran aufkommen, dass ihre
Menschenwürde unter diesen Bedingungen gewahrt wird.
Dass nach über 60 Prozesstagen offenbar noch immer keine Beweise für die
Anschuldigungen vorliegen, lässt Zweifel an der Substanz des Prozesses
aufkommen.
Deshalb fordern wir die sofortige Entlassung aus der – aus unserer Sicht –
unverhältnismäßig langen Untersuchungshaft. Weiterhin fordern wir einen
schnellstmöglichen Abschluss des Verfahrens. Mangels Beweisen gegen Johanna
Findeisen erwarten wir ihren Freispruch und eine angemessene Entschädigung.
Wir werden den Prozess weiterhin kritisch beobachten und unsere Einschätzung
dazu publizieren.