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Impfen = Freiheit?

Bestürzt nehmen unsere Mitglieder von dieBasis die angestrahlte Inschrift auf dem Düsseldorfer Rheinturm zur Kenntnis: „Impfen = Freiheit“. Welche Absicht liegt dahinter und inwieweit ist man sich über die Tragweite dieser Botschaft eigentlich im Klaren? Zum einen fragen wir uns, ob unsere Mitmenschen genügend über die Wirkung, Nebenwirkung und vor allem Schadwirkung der hiesigen SarsCov2 Impfstoffe aufgeklärt sind. Sowohl die Studienergebnisse für die derzeit kursierenden Impfstoffe, wie auch bereits zahlreiche
Artikel und Berichte bestätigen, dass diese Impfstoffe alles andere als sicher sind. Von allergischen Reaktionen, schweren Covid19-Ausbrüchen, neurologischen Ausfällen, Thrombenbildung und sogar von unerklärlichen Todesfällen im Zusammenhang mit der Impfung wird regelmäßig berichtet, jedoch nie in den großen Schlagzeilen.*

Auch bezüglich der Wirksamkeit scheint es noch viele Fragen zu geben. Weswegen sonst müssen trotz Impfung alle weiteren Maßnahmen wie Abstand, Isolation und Maske immer noch aufrechterhalten werden? Generell übernehmen die Arzneimittelhersteller für die auftretenden Impfschäden nach Einsatz ihrer Impfstoffe keinerlei Haftung. Ein Umstand, den wir von dieBasis schleunigst behoben wissen wollen. Wir von dieBasis vermissen die umfassende Aufklärung der Bevölkerung über die Impfstoffe seitens der offiziellen Medienlandschaft und haben Zweifel an deren Unabhängigkeit von Regierungs- und Konzerninteressen. Stattdessen heißt es „Deutschland krempelt die Ärmel hoch.“ und im Radio „Der Impfstoff ist wirksam und sicher.“

Wir von dieBasis halten diese Informationspolitik gegenüber der Bevölkerung für grob fahrlässig, manipulativ, das Gemeinwohl gefährdend und daher strafrechtlich relevant. dieBasis wird sich für eine umfassende Aufklärung aller Zusammenhänge, hintergründigen Interessen, sowie der Wirkung und Schadwirkung jedes Impfstoffes einsetzen, damit die Menschen eine angemessene Entscheidung für sich und ihre eigene Gesundheit fällen können. Noch viel wichtiger im Sinne unserer Säule der Freiheit ist jedoch die jederzeit freie Entscheidung über die körperliche Unversehrtheit und damit über jede gesundheitliche Maßnahme. Die angemessene Aufklärung und freie Entscheidung über eine Impfung müssen stets gewährleistet sein. Eine solche Entscheidung darf niemals durch die Gesetzgebung vorgeschrieben werden, auch nicht auf indirektem Wege oder gar durch Notwendigkeit von Impfdokumenten im alltäglichen Leben.

Wir von dieBasis haben eine zweite Frage: Ist unseren Mitmenschen die Konsequenz der Worte „Impfen = Freiheit“ auch im sozialpolitischen Kontext bewusst? Ein nicht zu vernachlässigender Teil der Bevölkerung ist ob des sehr knappen Zulassungsverfahrens, erster bekannter abschreckender Impfreaktionen und unklarer Langzeitwirkung verunsichert und lehnt daher aus nachvollziehbaren Gründen eine Impfung ab.

§ 28c des Infektionsschutzgesetzes (zuletzt geändert am 21.12.2020) sieht „Erleichterungen oder Ausnahmen von Geboten und Verboten“ der derzeit gültigen Verordnungen bei „Personen, bei denen von einer Immunisierung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 auszugehen ist oder die ein negatives Ergebnis eines Tests auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorlegen können“ vor.**

Es ist nebenbei zweifelsohne verfassungswidrig und in höchstem Maße erschreckend und menschenfeindlich, die Grundrechte einzuschränken oder gar ganz auszuhebeln wegen einer „Epidemischen Notlage nationaler Tragweite“, die aufgrund grob fehlerhafter Datenerhebung ausgerufen wurde und auf der Basis willkürlich festgesetzter Inzidenzwerte weiterhin aufrechterhalten wird. Doch eine Bevorzugung von Personen durch Rückerhalt der uns allen entzogenen Grundrechte nach Impfung und/oder negativem Test ist mit nichts anderem zu bezeichnen als mit einer Impf-Apartheid.

Eine solche Gesetzgebung erschafft eine Spaltung noch nie dagewesenen Ausmaßes in der Gesellschaft. Menschen werden bereits wegen der kaum evidenzbasierten Maskenverordnung bei Nichteinhalten(können) ausgegrenzt, aus Geschäften verwiesen, vom Arbeitgeber entlassen, Behinderte genötigt, Kinder in den Schulen an den Pranger gestellt oder ebenfalls ausgeschlossen. Soll ein solcher Umgang miteinander, fern jeglicher Menschlichkeit, in der Impf-Apartheid und im Ausschluss von Menschen, die Bedenken haben, seine Krönung finden? Durch die Deklarierung eines jeden Menschen als potentielle Gefahr und Gefährder der Volksgesundheit durch Nichteinhalten fragwürdiger, evidenzferner Infektionsverordnungen hat das Stadium der Menschenverachtung und der Spaltung der Gesellschaft in unseren Augen bereits jetzt ein viel zu gewaltiges Ausmaß erreicht. Auch wegen der horrenden wirtschaftlichen Konsequenzen der Verordnungen, aber auch wegen solcher psychologischen Phänomene steigt die Suizidrate selbst unter Kindern an und ist gleichzeitig eine bislang verschwiegene Ziffer.

dieBasis verurteilt diese Gesetzgebung mit ihren katastrophalen sozialen, wirtschaftlichen, massenpsychologischen und gesellschaftlichen Auswirkungen aufs Schärfste! Mehr Menschen denn je fühlen sich an die Erzählungen über den Umgang mit bestimmten Menschengruppen in historischen Kontexten erinnert. Möglich gemacht wurden diese immer durch einen gesellschaftlichen Konformitätsdruck, klar definierte Unterscheidungs- und damit Ausschlusskriterien und totalitäre Staatsverhältnisse.

Wir von dieBasis wollen die Aufmerksamkeit für solche menschenunwürdigen gesellschaftlichen Entwicklungen frühzeitig wecken und warnen eindringlich davor, einen solchen Weg erneut zu beschreiten.

Seien wir uns darüber im Klaren was „Impfen = Freiheit“ wirklich bedeutet. Deshalb rufen wir zu echter, auf Empathie basierender Solidarität, einer vollumfänglichen Informationspolitik, einem öffentlichen Diskurs auf Augenhöhe und zu einem lösungsorientierten Miteinander auf, um jede Spaltung unserer Gesellschaft nachhaltig zu überwinden.

PRESSEMITTEILUNG
Basisdemokratische Partei Deutschland
Landesverband Berlin
Ruppiner-See-Straße 27 * 13599 Berlin
Pressesprecher Berlin
Constanze Clauss

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Links:

https://diebasis-partei.de/
https://diebasis-berlin.de/2021/04/30/impfen-freiheit/

*Quellen:

https://www.wochenblick.at/impfstoff-zulassungsprotokoll-beschreibt-lebensbedrohliche-nebenwirkungen/

https://tkp.at/2021/03/02/pfizer-ceo-bezeichnet-israel-als-grosses-impf-labor/amp

https://unser-mitteleuropa.com/usa-ueber-3-000-schwere-erkrankungen-nach-corona-impfung/

https://lupocattivoblog.com/2020/12/12/schwere-nebenwirkungen-nach-corona-impfungen-in-grossbritannien/

https://www.wochenblick.at/horror-risiken-nach-corona-impfung-bekaempft-koerper-eigene-zellen/

http://www.merkur.de/bayern/corona-impfungen-altenheim-impfteams-seniorenheim-bayernvorwurflichtenfels-zr-90167519.html

**Quellen:

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/__28c.html