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Wahlkreis 171 / Marburg

Rüdiger Schapner tritt für „die Basis“ als Direktkandidat an

Rüdiger Schapner

Die im Juli 2020 gegründete „Basisdemokratische Partei Deutschland“ („die Basis“) tritt in allen Bundesländern erstmals zur Bundestagswahl im September an. In Hessen will sie darüber hinaus auch in allen Wahlkreisen Direktkandidaten ins Rennen schicken. Die Versammlung des Wahlkreises 171 / Marburg nominierte dafür am 18. Mai in Kirchhain Rüdiger Schapner aus Biedenkopf.

Der 49-jährige verheiratete Vater zweier schulpflichtiger Kinder hat in den vergangenen Jahren als Projektleiter und Prozessoptimierer für diverse Dienstleister im heimischen Raum Erfahrungen gesammelt. Im Rahmen seiner Bewerbung bezog Rüdiger Schapner Stellung zu aktuellen politischen Themen, die aus seiner Sicht auf die politische Agenda der Basisdemokraten gehören: „Vorbehaltlich der Tatsache, dass wir uns als Basisdemokraten verpflichten, letztlich immer zunächst den Konsens der Mitglieder zu suchen, sehe ich persönlich einige grundlegend neue Weichenstellungen als unabdingbar für unsere Republik, die derzeit nicht nur auf die schlimmste Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit zusteuert, sondern insbesondere auch erschreckende Demokratiedefizite aufweist!“ Als Beispiele nannte er die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, das nun in Teilen weder der parlamentarischen Kontrolle, noch der Gerichtsbarkeit durch die Verwaltungsgerichte unterliege. Die Gewaltenteilung sei auch in vielfältiger anderer Weise beeinträchtigt. „Letztlich haben sich die Altparteien eine Machtfülle erworben, die es wieder auf das Maß des Grundgesetztes zu beschränken gilt. Die Justiz gehört als Behörde vollständig vom Weisungsrecht der Ministerien abgetrennt, wie es der Europarat für Deutschland fordert.“ Auch die Rolle der Medien sehe er kritisch, wenn diese nicht mehr ihre ureigene investigative Aufgabe annehmen und Regierung und Parlament kritisch hinterfragen würden. Meinungszensur sei verfassungsfeindlich und dürfe vom Volk als Souverän niemals hingenommen werden! Gesundheitspolitik sei „Daseinsfürsorge des Staates“. Der Sektor der stationären Versorgung gehöre auf absehbare Zeit wieder überführt in die öffentliche Hand. „Es war ein gigantischer Trugschluss der Politik, das Thema Krankheit zu kapitalisieren“.

Schließlich sei in der Außen- und Verteidigungspolitik aus seiner Sicht mittelfristig eine völlige Neuorientierung dringend notwendig. „Deutschland darf nicht Teil einer aggressiven EU und NATO unter US-Führung sein, die durch ihr Vorgehen unsere osteuropäischen Nachbarn gegeneinander und letztlich gegen uns aufbringt“. Den Frieden in Europa könne man nur unter Beachtung der Souveränität der Einzelstaaten und des Völkerrechtes bewahren und nicht durch noch mehr Zentralismus und Bürokratie, wie ihn die EU in ihrer derzeitigen Konstitution zelebriere.

Nach seiner Bewerbungsrede vor der Wahlkreisversammlung stellte sich Rüdiger Schapner den Fragen der anwesenden Mitglieder der Wahlkreisversammlung. Hier machte er deutlich, was ihn insbesondere motiviere für „die BASIS“ ins Rennen zu gehen: „Der >Wahlkampf der vielen Füße< treibt mich bei meinen Aktivitäten an! Dabei brennt mein Herz für die Idee, die Verantwortung zurück in die kleinste gesellschaftliche Einheit zu übergeben!“ Nach erfolgreicher Wahl bedankte sich Schapner bei der Versammlung mit dem berühmten Zitat Mahatma Gandhis: „Sei Du selbst die Veränderung, die Du dir wünschst für diese Welt“.

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